02. Februar 2016

Elektronisches Baugenehmigungsverfahren

Vielerorts erfolgen Bauanträge und Baugenehmigungen zeit- und kostensparend über ein Webportal. Zentraler Bestandteil des Verfahrens ist die digitale Signatur.

Immer mehr deutsche Genehmigungsbehörden ermöglichen es, Bauherren, Bauträgern und Entwurfsverfassern ihren Bauantrag über ein Webportal einzureichen. Das PDF-Antragsformular wird elektronisch unterschrieben und zusammen mit den Bauplänen online übermittelt. Nach erfolgreicher Prüfung der Unterlagen erhält der Antragssteller über die Online-Plattform eine digital signierte Baugenehmigung von der Behörde.

Der Unterzeichner benötigt in jedem Fall eine Signaturkarte eines Trustcenters, z.B. von D-Trust (Tochter der Bundesdruckerei), sowie ein Kartenlesegerät. Als Alternative zur Signaturkarte können Antragssteller auch die Online-Ausweisfunktion des neuen Personalausweises (eID) nutzen. Die nachträgliche Freischaltung dieser Funktion ist über das Meldeamt möglich. Die qualifizierte elektronische Unterschrift erfolgt dann über eine Signatursoftware (z.B. digiSeal® office).

Das neue Verfahren ermöglicht mit der Einrichtung einer digitalen Bauakte einen medienbruchfreien Datenaustausch zwischen den Behörden und dem Einreichenden. Der aufwendige Abstimmungsprozess, für den bis zuletzt der Antragssteller verantwortlich war, entfällt. Zudem haben Entwurfsverfasser und Bauherren über ihren Online-Zugang jederzeit die Möglichkeit, auch kurzfristig weitere oder geänderte Bauvorlagen digital nachzureichen und das Genehmigungsverfahren zu verfolgen. Durch den Verzicht auf den Ausdruck der Unterlagen und den sonst üblichen Postversand lässt sich der Bauantrag um ein Vielfaches beschleunigen. Etwa ein bis drei Wochen nimmt die Bearbeitung nun noch in Anspruch – bisher waren es ein bis drei Monate. Die letztlich erteilte und digital signierte Baugenehmigung kann jederzeit online eingesehen und heruntergeladen werden.

Derzeit wird das digitale Baugenehmigungsverfahren unter anderem vom Land Brandenburg, dem Landkreis Harburg und Ostallgäu, dem Heidekreis, der Stadt Osnabrück und der Gemeinde Waldbrunn eingesetzt. Weitere sind in Planung.